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Pressemeldungen der GLR

Grüne Liste Riedstadt - Donnerstag, 20. Oktober 2016
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GLR weist Kritik der FFH-Fraktion zurück

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Die von der FFH aufgestellte Behauptung, sie habe durch die Kooperation von SPD, GLR und Linken Ausschusssitze verloren, ist nicht korrekt.

Richtig ist vielmehr, dass sich die FHH durch die Abspaltung von den Freien Wählern der Möglichkeit beraubt hat, Ausschüsse zu besetzen.

Die Besetzung der Ausschüsse richtet sich nach der Sitzverteilung in der STVV, wobei kleine Fraktionen bevorzugt werden. Nach dem Wahlergebnis wäre die Ausschussverteilung wie folgt gewesen: SPD 3, CDU 3, FW/FFH 1, GLR 1, Linke 1.

Durch die Abspaltung der FHH-Fraktion entstand die Situation, dass Linke und FFH gleichermaßen Ansprüche auf den 9 Sitz gehabt hätten, d.h. zwischen beiden Gruppen wäre gelost worden. Für den Fall, dass die FFH-Fraktion das Losverfahren gewinnt, hätte die Abspaltung zur Folge gehabt, dass die FFH-Fraktion einen Sitz zu Lasten der Linken erhalten hätte, die Linken wären also die leidtragenden der Abspaltung gewesen. Profitiert hätte die ehemalige FW/FFH-Fraktion, die durch die Spaltung insgesamt 2 Sitze (1 FW plus 1 FFH-Sitz) erhalten hätte.

Daher wurde entschieden, die Abspaltung nicht durch einen zusätzlichen Sitz zu belohnen, sondern so abzustimmen, dass die Ausschussverteilung genau nach dem ursprünglichen Wahlergebnis erfolgt, die ursprüngliche FFH/FW Fraktion also in der Summe 1 Sitz erhält. Alles andere wäre undemokratisch, weil die Abspaltung von FFH und FW die Linken bestraft hätte. Die Ausschussbesetzung war nicht undemokratisch, sondern spiegelt das Wahlergebnis wieder. Undemokratisch ist wenn überhaupt der Versuch von Herrn Frey, durch eine Aufspaltung der Fraktion einen zusätzlichen Ausschusssitz zu Lasten einer anderen Fraktion zu ergattern.

Eine Mitarbeit ist für die FFH  jedoch trotzdem möglich, da alle Ausschutzvorsitzenden die Geschäftsordnung großzügig auslegen und Herrn Frey und Herrn Hamann Rederecht in den Ausschüssen einräumen.

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